Der erste Monat des Jahres 2013 ist vorüber und wir liefern unsere erste Nachrichtenzusammenfassung - Januar 2013.Zu jedem der Berichte findet ihr die Quelle sowie den Autor des Berichtes.
Skandal bei Transplantationen
Die Uniklinik Leipzig geriet in Verruf, als bekannt wurde, dass die dortigen Ärzte Empfängern von Lebertransplantaten nicht-existente Nierenleiden bescheinigten, damit diese auf der Dringlichkeitsliste höher rückten. Dies ist nach Göthingen, Regensburg und München die vierte Klinik, die auf diese Weise auffällt. Man reagierte sofort mit der Suspendierung der Verantwortlichen. Nun werden Rufe nach schärferen staatlichen Kontrollen und härteren Strafen laut.Autor: Christian FuchsZeit:ohttp://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2013-01/transplantation-leipzig-manipulation
Australien erlebte seit kurzem eine Rekordhitze, wie sie seit 80 Jahren nicht mehr erreicht wurde. Temperaturen von bis zu 45°C und hohe Windgeschwindigkeiten verursachten weitreichende Waldbrände, welche sich von den Einsatzkräften nur schwer eindämmen ließen. Tausende Menschen wurden evakuiert, hunderte Häuser wurden zerstört. Viele Einwohner gelten als tot oder vermisst.Autor: Christian FuchsZeit:ohttp://www.zeit.de/wissen/umwelt/2013-01/australien-hitzewelle-duerre-buschfeuer-klimawandel
Fahnenstreit Nordirland - Historische Konflikte werden nicht überwunden
Schon seit Wochen gehen prounionistische Jugendliche mit Benzinbomben, Feuerwerkskörpern und seit dem 26. Januar auch mit Molotow-Cocktails gegen die Polizei in der nordirischen Hauptstadt Belfast vor. Auslöser war der am Anfang Dezember 2012 gefasste Beschluss des Rats in Belfast, die Flagge Großbritannien nur noch zu bestimmten Anlässen am Rathaus Belfasts wehen zu lassen. Damit bricht der Rat, welcher von einer proirischen Mehrheit geführt wird mit einer 100 jährigen Tradition und heizt den Konflikt zwischen den nationalirischen Katholiken und unionistischen Protestanten weiter an. Letztere fürchten mit diesem Schritt eine Vorbereitung der Loslösung der Provinz und dem Zusammenschluss mit Irland. Obwohl Protestanten darauf beharrten, erst dann Ruhe zu geben, wenn der Beschluss zurückgenommen wird, versichern Politiker beide Seiten, dass dieser Aufruhr den Friedensprozess nicht gravierend gefährdet.
Inselstreit im Ostchinesischen Meer – Spannungen wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr
Der Streit um die unbewohnten Senkaku Inseln im Ostchinesischen Meer, 400 Kilometer vor der Küste Taiwans, spitzt sich zwischen China und Japan immer weiter zu.Schon seit Jahrzehnten dauert dieser Konflikt an, in dem die beiden Wirtschaftsmächte um die Zugehörigkeit der fünf Inseln, von denen sich vier im Privatbesitz eines japanischen Unternehmers und eine im Besitz Tokios befinden, streiten. Japan beruft sich auf das Jahr 1885, seit dem die Inseln der japanischen Verwaltung untergeordnet wurden, China jedoch auf die Mingh- Dynastie, in dieser die Inseln, welche sie als Diaoyu bezeichnen unter ihrer Kontrolle standen. Die Insel liegt in einer strategisch wichtigen Schifffahrtsstraße in fischreichen Gewässern, außerdem werden rund um die Inselgruppe wertvolle Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet. Seit dem September letzten Jahres, als Japan verkündete drei dieser Inseln für 21 Millionen Euro abzukaufen und zu verstaatlichen eskalierte der Konflikt. Schon im September verkündete der chinesische Außenminister Hong Lei: „China beobachtet die Situation und wird Maßnahmen ergreifen, um seine Staatshoheit zu verteidigen“. Tatsächlich schickte China am 10. Januar. zehn J7 J 10 Kampfjets in die Region der Inselgruppe. Bereits im Dezember wurde ein chinesisches Auskundschaftsflugzeug im Bereich der Insel gesichtet, woraufhin Tokio acht Kampfjets vom Typ F-15 entsandt. China kann als Nation wieder gewonnener Stärke die Expansionspolitik des japanischen Kaiserreichs, sowie das grausame Vorgehen der japanischen Soldaten nicht vergessen und verachtet die US-amerikanische Anerkennung des Verwaltungsrechts Japans über die Inseln. Es betrachtet Japan nur als Spielfigur der Amerikaner und die chinesische Wirtschaft zu unterdrücken. Der japanische Premier Shinzo Abe verkündete derweilen auf einer Pressekonferenz, dass Japan Sicherheits- und Wirtschaftskooperationen mit anderen Nachbarstaaten sucht und besuchte Mitte Januar unter anderem Thailand, Indonesien und Australien. Auch das von den Inseln südlich gelegene Taiwan erhebt ebenfalls Gebietsansprüche. Taiwanische Aktivisten leisteten sich mit der Küstenwache der Senkoku- Inseln eine Schlacht mit Wasserwerfern.Autorin: Anja SanderThe Chosunilbo:ohttp://english.chosun.com/site/data/html_dir/2013/01/11/2013011101200.htmlSüddeutsche:ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/inselstreit-zwischen-china-und-japan-provokationen-im-wochentakt-1.1580719ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/senkaku-und-andere-umstrittene-einoeden-duenn-besiedelt-stark-umkaempft-1.1570353ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/ostchinesisches-meer-taiwan-greift-in-inselstreit-ein-1.1581790ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/streit-im-inselgruppe-japan-setzt-kampfflugzeuge-gegen-china-ein-1.1570689Spiegel:ohttp://www.spiegel.de/politik/ausland/inselstreit-japan-kauft-von-china-beanspruchte-senkaku-inseln-a-854045.html
Pakistanischer Regierungschef Raja Pervez Ashraf wird festgenommen – Opfer einer
Verschwörung?
Am Nachmittag des 15.01. wurden 16 Pakistanis vom Obersten Gerichtshof zur Festnahme verurteilt. Grund war die Vergabe von Energieprojekten durch Schmiergelder.Einer der Beschuldigten: Regierungschef Raja Pervez Ashraf, der Partei PPP, welcher zu der Zeit der Bestechung im Amt des Wasser- und Energieministeriums saß und sich von den Schmiergeldern Immobilien in London leistete.Jetzt vermutet man in den pakistanischen Regierungskreisen eine Verbindung der Festnahme Asrafs mit dem umjubelten Religionsgelehrten Muhammad Tahir-ul-Quadri, welcher seit Sonntag, dem 13. 01. einen Protestmarsch für den Rücktritt der korrupten Regierung und des Parlaments, sowie Neuwahlen forderte. Auch am Morgen des 15. 01. setzte er der Regierung ein Ultimatum bis 11 Uhr zurückzutreten und rief just in der Zeit, als der Gerichtshof die Festnahme verkündete, zu einer Revolution Pakistans auf. In seiner Rede lobpreiste er vor allem die Justiz und das Militär, wobei von letzterem vermutet wird, teuere Kampagnen des Gelehrten zu finanzieren, um dessen Bekanntheitsgrad zu steigern. Gründe dieser Zusammenarbeit könnten das Bestreben des Militärs sein, sein Ansehen in Pakistan wieder aufzubessern. Denn seit der Tötung Osama Bin Ladens 2011 im nordpakistanischen Abbottabad, wurden die Streitkräfte in der Öffentlichkeit als Komplize des Terroristen dargestellt. Auch der Präsident des Obersten Gerichtshof, Iftikhar Chaudry, hätte gute Gründe sich gegen die Regierung zu stellen, steht er schließlich schon seit geraumer Zeit mit der Regierungspartei PPP auf Kriegsfuß, besonders mit dem Staatspräsidenten Asif Ali Zardari, welcher verdächtigt wird Bestechungsgelder in die Schweiz gebracht zu haben.Autorin: Anja Sandermsn Nachrichten:ohttp://news.de.msn.com/politik/oberstes-gericht-pakistans-ordnet-festnahme-von-ministerpr%C3%A4sident-anSpiegel:ohttp://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-oberstes-gericht-ordnet-festnahme-des-premiers-an-a-877580.html
Michael Fuchs gegen abgeordnetenwatch.de
Nachdem der Internetblog „abgeordnetenwatch.de“ über eine Finanzierung des Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs durch eine von MI6-Agenten gegründete Londoner Beratungsfirma berichtete, welche im Verdacht steht, eine „Spionagefirma“ zu sein, erhielt die Website eine Abmahnung von dessen Anwalt. Es habe, nach seiner Aussage, nie eine Verschleierung seiner Nebeneinkünfte durch unvollständige Angaben gegeben; der Name der Firma „Hakluyt&Company“ sei aufgrund von Platzproblemen in einer Excelliste gekürzt wurden. Abgeordnetenwatch.de hat die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben.Autor: Christian Fuchsabgeordnetenwatch.de Blog:ohttp://blog.abgeordnetenwatch.de/2013/01/16/michael-fuchs-geht-juristisch-gegen-abgeordnetenwatch-de-vor/
Die Goldene Hochzeit – Französisch Kenntnisse statt Fraktionsunterschiede
Anlässlich des 50 jährigen Bestehens des Élysée Vertrags trafen sich Regierungs- und Abgeordnetenmitglieder des Bundestags und des Assemblée Nationale, dem französischen Parlament, am 22.01. zu einer gemeinsamen Sitzung im Berliner Plenum.Beide Länder betonten die Wichtigkeit der Deutsch-Französischen Freundschaft, welche im Laufe der Geschichte der beiden „Erbfeinde“ nicht als selbstverständlich gilt. Bundespräsident Gauck ist der Ansicht, ohne die innige Freundschaft zu Frankreich sei die Herausforderung „Europas“ nicht zu bewältigen. Versprochen wurde die Intensivierung der gemeinsame Außen und Verteidigungspolitik, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und ein Zusammenarbeiten in diesen Punkten: der Finanztransaktionssteuer, der Finanzmarktregulierung, der Bankenaufsicht und der Entwicklung erneuerbarer Energien.Des Weiteren wurde beschlossen dem Deutsch-Französischen Jugendwerk, welche bereits 8 Millionen deutsche und französische Jugendliche ins jeweilige Partnerland vermittelte, 2 Millionen Euro zukommen zu lassen. Frankreich jedoch befürchtet, dass die beiden Staaten eher auseinanderdriften, vor allem durch die französische Frustration durch die starke wirtschaftlich-politische Position Deutschlands in Europa und dem Unbehagen Deutschlands, welche die Führerrolle teilen möchte. Doch auch wenn selbst die Sympathien zwischen Francois Hollande und Angela Merkel angeblich zu Wünschen übrig lassen, steht die Verbindung der beiden Staaten, als Vorbildmodell bilateraler Beziehungen.
Die Wahlen in Israel am 22.01. fanden einen überraschenden Ausgang.Netanjahu Benjamin, der vorige Ministerpräsident Israels und damit Regierungsoberhaupt des Landes erreichte mit dem Parteienbündnis seiner konservativen Likud Partei und der ultranationalistischen Beitenu Partei erneut die Parlamentsmehrheit mit insgesamt 31 der 120 Plätze in der Knesset, dem Parlament Israels. Damit verlor er jedoch ¼ seiner ehemaligen Mandate. Im Gegensatz dazu, der Schnellaufstieg der neu gegründeten liberal-zentralistischen Partei, des ehemaligen TV-Moderators Yair Lapid, welche 19 Plätze für sich gewinnen konnte. Innerhalb von 6 Wochen muss nun eine Regierungskoalition gebildet werden, Netanhjahu dürfte mit seiner Mehrheit dabei die erste Wahl haben. Yai Lapid wäre unter bestimmten Bedingungen zu einem solchen Bündnis bereit, und auch die Bevölkerung würde dieser Entscheidung am ehesten zusagen, da der Trend für eine Säkularisierung und der Abwendung ideologischer Religionsparteien spricht. Jedoch würde sich mit einer solchen Koalition, laut Experten, die derzeitig kritisierte Außen- und Sicherheitspolitik kaum ändern, denn Yair vertritt vor allem wirtschaftlich-sozialpolitische Themen, wie die Steuersenkung, bezahlbare Mieten oder der günstigeren Ausbildung. Das Land ist in dieser Zeit mehr an ihre Innen, statt Außenpolitik besorgt, wahrscheinlich könnte nur die USA einen Impuls in die andere Richtung geben. Autorin: Anja SanderSüddeutsche:ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-in-israel-israelis-strafen-netanjahu-ab-1.1580673ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-in-israel-netanjahu-rueckt-in-richtung-mitte-1.1581741ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/reaktionen-auf-wahl-in-israel-absage-an-den-frieden-1.1581013ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-in-israel-geschrumpfter-netanjahu-1.1580698
Raketentests in Nordkorea
Als Reaktion auf verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea drohte das Regime in Pjöngjang mit erneuten Raketentests, die sich diesmal auch direkt gegen den Erzfeind USA richten sollen. Experten befürchten den Einsatz von Atomwaffen. Diktator Kim Jong Un sprach von einer Stärkung defensiver Militärkräfte, welche nukleare Abschreckung einschließen. Der Uno-Sicherheitsrat stellte sich dem entgegen.Autor: Christian FuchsSpiegel:ohttp://www.spiegel.de/politik/ausland/nordkorea-droht-usa-mit-neuen-atomwaffentests-a-879354.html
Ägypten – Spirale der Gewalt
Am Freitag den 25. Januar riefen Oppositionsgruppen zum zweiten Jahrestag der Revolution gegen den Machthaber Hosni Mubarak, zu Kundgebungen gegen den islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi und seinen Anhängern auf. Am Tahrir Platz in Kairo, Ismalia, Suez, Malhalla und Alexandria kommt es zu extrem Ausschreitungen. Regierungsgebäude, wie die örtlichen Zentralen der Muslimbruderschaft,oder Gouvernement- Gebäude werden in Brand gesteckt sowie Molotow- Cocktails eingesetzt. Die Polizisten reagieren mit Schüssen und Tränengas, in der nordöstlichen Stadt Suez wurden 5 junge Männer durch Schüsse tödlich verletzt. Insgesamt wurden in den verschiedenen Provinzen 250 Verletzte aufgelistet.Die Muslimbrüder und ihre Gegner stecken in einer nicht endenden Krise.Seit dem Todesurteil gegen 21 Fußballfans, auf Grund der Gewaltausschreitungen der Fußballmannschaft Al-Masri, im Fußballstadion Port Said, am 1. Februar 2012, in denen 74 Menschen ihr Leben ließen, riss eine weitere Gewaltwelle das Land um. Allein 30 Tote und an die 350 Verletzte, innerhalb von zwei Tagen in Port Said. Der Rat zur Verteidigung des Landes mit Mursi an der Spitze verkündete, dass um die Sicherheit wieder zu gewähren, alle verfassungsmäßigen Maßnahmen ergriffen werden würden. Mursi ging nun am Abend des 27. Januars mit Panzern und Schützenpanzern gegen die Kernzonen der Aufstände vor.Autorin: Anja SanderSüddeutsche:ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/militaereinsatz-nach-ausschreitungen-aegypten-erwaegt-ausrufung-des-notstands-1.1584004ohttp://www.sueddeutsche.de/politik/zweiter-jahrestag-der-aegyptischen-revolution-demonstranten-belagern-praesidentenpalast-1.1582912
Flut in Australien
Der Zyklon Oswald sorgte für großes Chaos an der Östküste Australiens. Im Bundesstaat Queensland wurden viele Gebiete vom Hochwasser überschwemmt und zahlreiche Menschen mussten ihre Wohnungen und Häuser verlassen. Die Auswirkungen der Katastrophe sind so groß, dass die örtlichen Rettungskräfte die Lage nicht mehr allein bewältigen können und der Ministerpräsident Campbell Newman die Armee um Unterstützung bat.Autor: DálusDeutsche Welle:ohttp://www.dw.de/flucht-vor-den-fluten-in-australien/a-16553204
"New York Times" wurde Opfer eines Hacker-Angriffs
Die amerikanische Zeitung "New York Times" gab bekannt, dass sie Opfer eines Hacker-Angriffs wurde. Die Hacker sollen seit September 2012 zugriff auf die Computer von 53 Mitarbeitern der Zeitung gehabt haben. Der Angriff wurde jedoch bereits Ende Oktober von dem Telekom-Konzern AT&T entdeckt und der Zeitung mitgeteilt, diese Informierte das FBI. Um den Angriff beobachten und somit gegebenenfalls zurückverfolgen zu können, wurde die Sicherheitslücke nicht sofort geschlossen - aktuell sollen die Systeme allerdings wieder sicher sein. Verantwortlich für den Hack-Angriff soll China sein. Hinweise dafür gäbe die Software selbst und die Tatsache, dass die Angreifer nur an Informationen zu einem kritischen Bericht über den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao, welcher am 25. Oktober veröffentlicht wurde, interessiert waren. Die chinesische Regierung wies dies allerdings zurück.Autor: DálusDeutsche Welle:ohttp://www.dw.de/chinesische-hacker-greifen-new-york-times-an/a-16563773
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Bundeswehraufenthalts in Afghanistan gestimmt. Die Bundeswehr soll demzufolge weitere 13 Monate am Hindukusch verbleiben, allerdings soll die Zahl der deutschen Soldaten verringert und somit der Abzug der Truppen begonnen werden. Die Nato selbst plant den Kampfeinsatz der ISAF-Truppe bis zum Ende des Jahres 2014 zu beenden.Autor: DálusDeutsche Welle:ohttp://www.dw.de/bundestag-verl%C3%A4ngert-afghanistan-mandat/a-16563641
Israel setzt Luftschlag gegen Syrien
Israel hat zum ersten mal seit 2007 wieder einen Luftangriff auf syrischem Gebiet durchgeführt. Ziel des Angriffs war ein Fahrzeugkonvoi, welcher Waffen transportiert haben soll. Die US-Regierung sei von Israel über den Angriff informiert worden, die israelische Regierung selbst äußert sich jedoch nicht über den Vorfall. Die Armee von Syriens Machthaber Baschar al-Assad dementierte einen Angriff auf einen Fahrzeugkonvoi jedoch und behauptete stattdessen, Ziel des Luftschlags sei ein militärisches Forschungszentrum nahe der Hauptstadt Damaskus geworden.Autor: DálusDeutsche Welle:ohttp://www.dw.de/israelischer-luftschlag-gegen-syrien/a-16563363